icon-arrow-slidericon-plusicon-sticky
Foto: Björn Stysch

Rechtsextremismus

Kassel, Halle, Hanau – diese Orte sind zu Synonymen für rechtsextremen Terror in Deutschland geworden. Längst sind rassistisch motivierte Gewalttaten in den bundesdeutschen Alltag vorgedrungen. Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, die beiden Menschen, die bei dem antisemitischen Amoklauf eines Rechtsterroristen in Halle ermordet wurden, sowie die zehn ermordeten Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau verdeutlichen, dass die größte Gefahr für unsere Demokratie zur Zeit von rechts ausgeht. Lange sind Gewaltbereitschaft und Waffenaffinität im Zusammenhang mit rassistischem und antisemitischem Fanatismus jedoch unterschätzt worden – auch nach dem Auffliegen der rechtsterroristischen Organisation „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) vor fast neun Jahren. Nach und nach wurde in den folgenden Jahren das Ausmaß der begangenen Verbrechen mit mindestens zehn ermordeten Menschen, mit Sprengstoffanschlägen und Raubüberfällen bekannt. Doch bis heute sind wichtige Fragen zum Umfeld und zu den Unterstützer*innen der Gruppe nicht aufgeklärt: Wer half dem NSU-Kerntrio Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe an den Tatorten in München, Nürnberg, Hamburg, Köln, Rostock, Heilbronn, Dortmund und Kassel? So konnten rechtsextreme Netzwerke im Untergrund ungehindert weiter agieren.

Rückt unsere Gesellschaft nach rechts?

Gewalttätige Rechtsextreme wurden bislang vor allem im traditionellen partei- und bewegungsförmigen Spektrum verortet, also bei verfassungsfeindlichen Parteien wie der NPD, der Partei Die Rechte oder Der Dritte Weg. Seit Anfang der 1990er Jahre bekannt sind auch die neonazistischen Kameradschaften, die sich auch „Freie Kräfte“ nennen und die mit ihrer Gewaltverherrlichung und der Nähe zu terroristischen Zellen sowie Organisationen wie „Combat 18“ gezielt martialisch auftreten. Diesen Strukturen geht es um Raumgewinne auf Straßen und Plätzen und immer auch um Dominanz im vorpolitischen Raum. Ziel ist dabei einerseits eine regionale Etablierung, zum Beispiel durch Mandate in Kommunalvertretungen oder Mitgliedschaften in Vereinen, andererseits soll auch der gesamtgesellschaftlichen Diskussionen die Richtung vorgegeben werden. „Dort, wo der Diskurs monothematischer und toxischer wird, werden aus Worten Taten“, warnen Andreas Speit und Jean-Philipp Baeck in ihrem Buch „Rechte Egoshooter“, einem Sammelwerk zur neuen Qualität rechten Terrors. Insgesamt lässt sich eine zunehmende Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene beobachten. Diese spiegelt sich unter anderem in Attacken auf Lokalpolitiker*innen, Angriffen auf Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus und auf Geflüchtete wider.

In den letzten Jahren hat sich das weit rechte Erscheinungsbild verändert. Die rechte „Bewegung“ ist heute breit aufgestellt. Zu ihr zählt mittlerweile auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD), Pegida (die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) sowie zahlreiche lokale Anti-Asyl-Initiativen oder extrem rechte Hooligangruppen. Dazu kommt, dass nationalistische und menschenverachtende Politik heute kein Randphänomen mehr darstellt, sondern auch in breiteren gesellschaftlichen Kreisen Anklang findet. Obschon zum Beispiel Anhänger*innen der Dresdener Pegida-Aufmärsche immer wieder kleine selbstgebaute Galgen für ihnen verhasste Politiker*innen mit sich tragen und nicht selten die Aufmärsche begleitende Journalist*innen dort beleidigt und bedroht werden, bezeichnen sich Pegida-Anhänger*innen gerne verharmlosend als „Patrioten“ oder „Dissidenten“.

Rechtspopulismus – ein problematischer Begriff

Der renommierte Sozialwissenschaftler Wilhelm Heitmeyer warnte im August 2019 im Magazin Der Spiegel vor der Verharmlosung des gesellschaftlichen Rechtsrucks durch die Verwendung des „verführerisch, einfachen“ Begriffs „Rechtspopulismus“. Heitmeyer kritisiert, dass dieser Begriff das Rechtsaußen-Spektrum nicht angemessen beschreibe, weil er zwischen verschiedenen Strömungen nicht ausreichend unterscheide. Der Bielefelder Sozialwissenschaftler schlägt dagegen eine Aufteilung in drei Begriffe vor: Neben der Kategorie Rechtspopulismus solle zudem zwischen „Autoritärem Nationalradikalismus“ und „gewalttätigem Rechtsextremismus“ unterschieden werden.

Die AfD stuft Heitmeyer als autoritär, nationalistisch und radikal im Hinblick auf strategische Grenzüberschreitungen ein. Sie setze auf einen „Systemwechsel“, um eine geschlossene Gesellschaft und eine anti-liberale Demokratie zu erreichen. Hier lagerten „Ansätze für autoritäre Versuchungen“, so der Wissenschaftler. Der Jenaer Politikwissenschaftler Matthias Quent dagegen ordnet die AfD in der Gesamtbetrachtung als rechtsradikal ein. Denn ihre Politik stehe im Widerspruch zu zentralen demokratischen Grundwerten und erkenne die Menschenwürde sowie das Recht auf Gleichheit nicht an.[1]

Heitmeyer warnt, dass antidemokratische Haltungen sowie die zunehmende Verachtung gegenüber Minderheiten das Agieren autoritärer Nationalradikalist*innen in den Parlamenten und Institutionen legitimierten. Das kann gefährliche Folgen nach sich ziehen: Denn das herkömmliche rechtsextreme Milieu fühle sich ermuntert zu weiteren Aggressionen und sogar Gewalttaten, so Heitmeyer.

In dieses Muster fällt die Ermordung des Regierungspräsidenten Walter Lübcke, mutmaßlich begangen durch einen bekannten hessischen Rechtsextremisten. Lübcke, der sich den Zorn vieler Rechter im Internet zuzog, weil er sich auf einer Bürgerversammlung 2015 mutig für den Verbleib von Geflüchteten in seiner Kommune eingesetzt hatte, wurde online massiv attackiert. Immer wieder tauchten in den Sozialen Medien Hasspostings gegen den Politiker auf.  Am 18. Februar 2019 griff eine der AfD nahestehende Politikerin bei Twitter und Facebook das Feindbild Lübcke wieder auf. Einige ihrer 120.000 Follower*innen reagierten mit Drohungen wie „An die Wand mit dem“.

Die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage wegen Mordes gegen Stephan E. erhoben, er soll Walter Lübcke gemeinsam mit einem Komplizen aus dem rechtsextremen Umfeld aufgelauert und ihn am Abend des 2. Juni 2019 auf der Terrasse seines Wohnhauses erschossen haben. E. stammt aus dem radikalen Milieu und ist bereits wegen mehrerer Gewalttaten verurteilt worden. Medienberichten zufolge soll er als Wahlkampfhelfer der Kasseler AfD aufgetreten sein. Die Legitimationsspirale, vor der Wilhelm Heitmeyer warnt, kann demnach Anhänger*innen militanter Kameradschaftsstrukturen erfassen, die über Verbindungen zu terroristischen Einzeltätern oder Zellen verfügen: Je mehr Anklang rassistische, antisemitische oder rechtsextreme Vorstellungen auch in Parlamenten, Institutionen oder in der Öffentlichkeit finden, , umso stärker erhalten gewaltbereite Rechtsextremist*innen den Eindruck, ihre Gewalt sei strategisch gerechtfertigt.

Rechtsextremismus online

Tatsächlich finden Gewalttäter*innen und Rechtsterrorist*innen Zustimmung und Sympathien nicht mehr nur unter Kamerad*innen. Deutlich wird das vor allem in den Messengerdiensten, in Sozialen Medien, in Chats und Foren aus: Die AfD ist zum Beispiel die Partei mit den meisten Follower*innen auf Facebook, die Videos der extrem rechten „Identitären Bewegung“ erzielen bei YouTube bis zu 100.000 Aufrufe. „Rechtsextremismus im Internet kommt nicht aus dem Internet und bleibt auch nicht dort. Aber in der medialen Verstärkung finden Rechtsextreme einen idealen Resonanzraum für ihre Ideologie“, schreibt die Berliner Kennerin der Szene, Simone Rafael, auf dem Blog belltower.news. Menschenverachtende Ressentiments und Hass werden als legitim präsentiert. Die Grenzen zwischen noch von der Meinungsfreiheit gedeckten Ansichten und nahezu volksverhetzenden Statements verwischen, vor allem auch dank des massiven Auftritts extrem Rechter in den Sozialen Netzwerken. Historisch hochbelastete Begriffe wie „Umvolkung“, „Überfremdung“, „Zersetzung der Gesellschaft“ werden hoffähig. „Wir versuchen, die Grenzen des Sagbaren auszuweiten“, verkündete AfD-Vorstandsmitglied Alexander Gauland 2018 stolz. Während Gauland die zwölf Jahre der menschenmordenden NS-Herrschaft als „Fliegenschiss“ in der Geschichte verharmloste, bekräftigen weitere AfD-Angehörige ihre Ablehnung von Aufarbeitung und Erinnerungskultur, verunglimpfen sie als „Schuld- und Sühne-Mentalität“ oder „Verengung der deutschen Erinnerungskultur“. „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“, lautet eine weitverbreitete Aussage im gesamten rechten Lager.

 Die „Neue Rechte“

Die sogenannte Neue Rechte um ihren Vordenker Götz Kubischek aus Schnellroda in Sachsen-Anhalt steht der AfD sehr nahe. Anhänger*innen der Neuen Rechten nutzen bereits seit vielen Jahren den Begriff „Ethnopluralismus“. Das ist eine Grundidee dieser scheinbar Neuen Rechten, zu denen auch die Identitäre Bewegung zählt. Sie ist der Ansicht, dass jede „Ethnie“ ihren angestammten Lebensraum habe – mit einer besonderen Ausprägung von Identität und Kultur, Tradition und Werten, die es zu bewahren und beschützen gelte. Während die NPD den „Volkstod“ der Deutschen propagierte, spricht die Neue Rechte also lieber vom „großen Austausch“ und statt dem Wort „Rasse“ verwendet sie den Begriff „Ethnie“ Trotz aller Unterschiede eint die Szene der Glaube, dem deutschen Volk stehe eine „Überfremdung“ durch gesteuerte Zuwanderung und Islamisierung bevor, die es in seiner ganzen Existenz bedrohe. Verbreitet wird das Angst- und Horrorszenarium einer kulturellen Machtübernahme gegen „das Deutsche“. So werden Feindbilder konstruiert, auch unter Rückgriff auf Verschwörungstheorien. Dabei gab es nie „die eine“ deutsche Kultur. Rechtsextremist*innen und Rechtspopulist*innen blenden die Tatsache aus, dass die Bundesrepublik schon seit langem ein Einwanderungsland ist.

[1]    „Deutschland rechts außen“, Matthias Quent, München 2019, S. 41

Andrea Röpke ist Politologin und freie Journalistin mit dem Spezialgebiet Rechtsextremismus. Sie veröffentlicht ihre Recherchen unter anderem im WDR, in der taz und bei Süddeutsche Online sowie in Fachportalen und zahlreichen Büchern. Für ihre Arbeit hat sie verschiedene Auszeichnungen erhalten, zuletzt 2017 den Otto-Brenner-Preis.


Rechtsextremismus in der Einwanderungsgesellschaft

Zugehörigkeit, Homogenität, privilegierte Zugänge und Geborgenheit – das versprechen rechtspopulistische und rechtsextremistische Bewegungen. Sie bieten einfache Antworten auf die komplexen Herausforderungen heterogener Gesellschaften. Die extreme deutsche Rechte richtet sich allerdings nicht an alle deutschen Staatsbürger*innen, sondern nur an diejenigen, denen sie eine abstammungsgemäße, auf Blut basierende Volkszugehörigkeit zusprechen. Ihre Ideologieangebote schließen all die Bürger*innen aus, die eine Migrationsgeschichte aus Ost- und Südeuropa, der Türkei, dem Nahen, Mittleren und Fernen Osten, dem Maghreb und dem Balkan haben. Nicht einbezogen in die völkische Ideologie der extremen deutschen Rechten sind auch Muslim*innen, Jüdinnen*Juden, Schwarze, Romn*ja und Sinti*zza.

Es wäre jedoch naiv zu glauben, dass die 20 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, die heute in Deutschland leben, selbst per se immun gegen rechtsextremistische, antisemitische und ultranationalistische Ideologien seien. Warum sollten sie weniger anfällig für demokratie- und menschenfeindliche Einstellungen sein? In der postmigrantischen Gesellschaft sind daher nicht nur Kunst und Gastronomie bunter und pluralistischer geworden, sondern auch die Palette menschenverachtender Ideologieangebote. Die Extremismen, die Anleihen aus den Herkunftsländern der Eingewanderten nehmen, stellen deswegen mittlerweile einen festen Teil des Ideologieangebots in Deutschland dar. Die rassistische und ultranationalistische Ideologie der Goldenen Morgenröte oder der Grauen Wölfe, die ebenfalls auf die Blutsgemeinschaft, allerdings die der Griech*innen oder Türk*innen rekurriert, ist für Jugendliche aus Familien mit griechischer oder türkischer Einwanderungsgeschichte attraktiver als eine rechtsextreme schlagende Studentenverbindung oder eine rechte Kameradschaft. Denn von diesen werden sie meist nicht als ihresgleichen akzeptiert.

Unsere Kinder – unsere Aufgabe

Pädagog*innen tragen die Verantwortung für alle Kinder und Jugendlichen, die ihnen anvertraut sind. Sie stammen aus Familien mit unterschiedlichen Geschichten, aus unterschiedlichen sozialen und kulturellen Milieus – und auf diese muss die Schule in Deutschland eingehen, weil es die Geschichten der Kinder und Jugendlichen in Deutschland sind. Voraussetzung für einen gelungenen Umgang damit ist, dass die Mehrheitsgesellschaft auch die transnationale Extremismen als ihr ureigenes Problem annimmt, anstatt sie als ein Problem der „anderen“ von sich zu weisen.

Jugendliche, die in Deutschland aufwachsen und in die Schule gehen, werden in erster Linie durch die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse hier geprägt und nicht durch die in der Türkei, Russland, Polen oder Griechenland. Wenn sie sich nun einer Organisation anschließen, die in diesen Ländern ihren Ursprung hat, ist das vor allem eine Reaktion auf die gesellschaftlichen Verhältnisse hier, auf ihre Desintegrations- und Diskriminierungserfahrungen in Deutschland. Dazu kommen politische und militärische Entwicklungen, die bereits vorhandene Spannungen unter Minderheitengruppen verstärken oder weitere entstehen lassen. Sie spiegeln sich in den Schulklassen wider. Gesellschaftliche Spannungen und Krisen erzeugen Ängste, befördern polarisierende Identitätsdebatten und Abgrenzungsbedürfnisse.

Der Kontext ist entscheidend

Ein ernstzunehmendes Argument, das gegen eine Thematisierung der Täterschaft von gesellschaftlich unterlegenen Gruppen zu sprechen scheint, ist, dass dies Wasser auf die Mühlen der dominanten Gruppen sein kann, die daraus eine weitere Legitimation ableiten könnten, die unterlegene Gruppe noch stärker zu diskriminieren oder gar körperlich anzugreifen. Kurz: Sprechen wir zu laut über sexistische Haltungen von jungen Männern, die aus Syrien geflüchtet sind, könnte dies zu einer noch stärkeren Stigmatisierung aller Geflüchteten durch rassistische Angehörige der Mehrheitsgesellschaft führen. Damit muss tatsächlich gerechnet werden. Folgte man alleine dieser Argumentation, gäbe es allerdings nie einen geeigneten Zeitpunkt, um über die Täterschaft von Minderheiten zu sprechen.

Die Instrumentalisierung von Schuldzuweisungen findet regelmäßig statt, wenn die Täter*innen in der gesellschaftlichen schwächeren Position sind, aber sie bleibt auch dann nicht aus, wenn es um Schuldzuweisungen an die Mehrheitsgesellschaft geht: Dass der Sexismus von Geflüchteten von Rassist*innen der Mehrheitsgesellschaft genutzt wird, können wir jeden Tag beobachten. Es gilt, jede Instrumentalisierung zu dekonstruieren als das, was sie ist: eine Instrumentalisierung, die keine Problemlösung bietet. Sie darf uns nicht davon abhalten, unsere konsequente Haltung gegenüber jeder Form von Menschenverachtung aufrecht zu halten.

Das Machtgefälle beachten

Wir gehen davon aus, dass jeder Mensch diskriminieren kann. Trotzdem müssen wir uns jederzeit bewusst sein, dass institutionelle und strukturelle Diskriminierungen unabhängig vom Verhalten von Individuen existieren und diese politisch zu bekämpfen sind. Von diesen institutionellen und strukturellen Diskriminierungen sind Mehrheit und Minderheiten, aber auch Frauen und Männer sehr unterschiedlich stark betroffen. Deshalb macht es einen entscheidenden Unterschied, ob menschenfeindliche Haltungen und Diskriminierungen von einer Minderheit oder der Mehrheit einer Gesellschaft ausgehen. Das Machtgefälle zwischen den Akteur*innen ist ausschlaggebend. Es ist ein Unterschied, ob beispielsweise Geflüchtete, die über keinerlei Bürgerrechte verfügen, Diskriminierung ausüben oder ob dies Angehörige der mächtigen gesellschaftlichen Eliten tun. Nicht etwa deshalb, weil die eine Form der Diskriminierung mehr oder weniger kritikwürdig wäre. Keineswegs. Aber die Einordnung und der pädagogische Umgang müssen den Kontext der Aktion berücksichtigen, um effektive Gegenmaßnahmen zu entwickeln. Diese Berücksichtigung des Machtgefälles zwischen den Diskriminierenden und den Diskriminierten bedeutet keine Legitimation der Menschenfeindlichkeit.

Was kann Schule leisten?

Eine Schule wird kompetenter im Umgang mit diversen Ungleichheitsideologien, wenn sie genug Menschen hat, die eine sprachliche oder eine biografische Nähe zu ihren Schüler*innen besitzen. Denn auch Schüler*innen mit Migrationshintergrund wollen in der Schule Erwachsene vorfinden, die ihnen äußerlich ähnlich sind, dieselbe Erstsprache gelernt haben, dieselben Gebete sprechen oder genauso gut Blinis kochen können wie sie. Deswegen brauchen wir mehr migrantische Pädagog*innen, mehr interkulturelle Kompetenz – nicht nur in der Schule, sondern auch in der Politik, in den Medien, in der Verwaltung, in der Wissenschaft. Überall.

Sanem Kleff ist Direktorin der Bundeskoordination von Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage, Eberhard Seidel der Geschäftsführer.

Mehr zum Thema findet ihr in den Themenheften neuer deutscher extremismus* und Rechtspopulismus, im Baustein Transnationaler Extremismus und in den Handbüchern für die Grund- und Sekundarstufe.