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Studie: Zivilgesellschaft unter Druck

Wissenschaftler*innen sehen verstärkt Angriffe aus rechtspopulistischen Kreisen auf das Netzwerk Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage

Zivilgesellschaftliche Projekte wie Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage sind immer auch Kritik und Angriffen ausgesetzt. Die Druckfelder haben sich allerdings seit 2016 verändert; das zeigt die Studie, die Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Dierk Borstel von der Fachhochschule Dortmund im Auftrag von Aktion Courage e. V., dem Trägerverein des Courage-Netzwerks, durchgeführt hat. Die Angriffe gegen das Netzwerk erfolgen seit dem Einzug von Rechtsextremist*innen in Bundes- und Landesregierungen nun auch aus den Parlamenten.

„AfD-Politiker*innen arbeiten sich regelmäßig an dem Netzwerk ab“, sagt Prof. Dr. Dierk Borstel, der Autor der Studie. Gemeinsam mit FH-Absolventin Jennifer Brückmann hat er dafür unter anderem Anfragen und Anträge aus Parlamentsunterlagen ausgewertet. Ziel der Partei sei die Verächtlichmachung durch permanentes, negatives Markieren der Courage-Schulen in der Öffentlichkeit zum Beispiel als „links indoktriniert“, sowie die Zerschlagung der finanziellen Grundlage des Netzwerks. Auch gegen Repräsentant*innen des Netzwerks werde in den Parlamenten, aber auch auf Social-Media-Kanälen persönlich diffamierend vorgegangen. Die Studie listet dafür zahlreiche Beispiele auf.

„Es werden an Schulen die Schilder von Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage mit Hakenkreuzen besprüht, Schüler*innen aus Aktiven-Gruppen auf dem Schulweg bedroht und in Parlamenten wird beantragt, die Finanzierung unserer Arbeit einzustellen“, berichtet Sanem Kleff, Direktorin von Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage. Dabei versteht sich das Netzwerk selbst nicht als politischer Akteur, weder als „rechts“ noch „links“ stehend. „Das Projekt richtet sich gegen alle Ideologien der Ungleichwertigkeit“, so die Direktorin. Dazu gehören neben Rassismus beispielsweise auch Antisemitismus, Homosexuellenfeindlichkeit und Sexismus. Bundesweit gehören mehr als 3500 Schulen zum Netzwerk.

„Im Umfang, in seiner Permanenz und im Aggressionsgehalt überwiegen die Angriffe von ‚rechts‘ im Vergleich zu allen anderen Druckfeldern“, resümiert Prof. Dierk Borstel. Er sieht darin auch eine Gefahr für das zivilgesellschaftliche Engagement. „Viele Angriffe und Framing-Strategien dienen der Einschüchterung“, so der Sozialwissenschaftler. Aktive Teilnehmende und Pat*innen im Netzwerk sollen verunsichert werden. Dies führe mitunter zu einem vorauseilenden Rückzug und zu Passivität. Dies schade der gesellschaftlichen Debatte.

Die Studie mit dem Titel „Zivilgesellschaft unter Druck“ thematisiert nicht nur Angriffe von „rechts“, sondern auch Kritik und Framing-Versuche von „links“. Diese seien vor allem anlassbezogen, etwa wenn Courage-Schulen zu ihren Diskussionsveranstaltungen auch AfD-Politiker*innen einladen würden, oder sich dem Thema Antisemitismus von links widmeten.

Die Broschüre „Zivilgesellschaft unter Druck am Beispiel von Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage. Netzwerkarbeit zwischen (konstruktiver) Kritik und offenen Angriffen“ als PDF zum Download unter: www.schule-ohne-rassismus.org/zivilgesellschaft-unter-druck/

Die Studie „Zivilgesellschaft unter Druck“ wurde gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“.